Wir, die Mitglieder der Linksjugend ['solid] Gera, haben uns in mehreren Sitzungen zu den anstehenden Kommunalwahlen zum Wahlprogramm-Entwurf der Geraer LINKEN verständigt und sehen wichtige Schwerpunkte in der Fortsetzung des Schulbauprogramms, der verstärkten Förderung von Jugend- und Subkultur und einem Ausbau der Bürgerbeteiligung in… Weiterlesen

Der Thüringer Verkehrsminister Christian Carius sieht erstmals das Land Thüringen als Auftraggeber für eine Vorfinanzierung von Planungsleistungen zum zweigleisigen und elektrifizierten Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) zwischen Erfurt und Gera. Dazu erklärt Dieter Hausold (MdL, DIE LINKE) als einer der Sprecher des Geraer Bündnisses… Weiterlesen

Die im beschlossenen Haushaltssicherungskonzept bis 2023 eingeplanten Ausschüttungen aus dem Zweckverband Wasser/Abwasser haben sich mit der Entscheidung des Landesverwaltungsamtes in Luft aufgelöst. Damit bestätigt sich: Das ganze Konzept war mit heißer Nadel gestrickt und ist alles andere als tragfähig. „Wenn die größte Position des… Weiterlesen

Auf die berechtigten Fragen der Fraktion DIE LINKE zu den Umständen der plötzlichen Sinneswandlung der Oberbürgermeisterin in Bezug auf die Staatliche Grundschule in Aga hat es nur Ausflüchte und substanzlose Auskünfte gegeben – siehe Anlage (Anfrage und Beantwortung). Die Behauptung, dass keine Notwendigkeit bestände, den zuständigen… Weiterlesen

Die Erhöhung der Hortgebühren geht auf eine Idee des SPD-geführten Kultusministeriums unter Leitung von Christoph Matschie zurück. Beschlossen wurde dies von der schwarz-roten Regierungskoalition mit dem Landeshaushalt 2014/15, für den auf diesem Wege jährlich rund 3 Millionen zusätzliche Einnahmen landesweit erzielt werden sollen, indem die… Weiterlesen