„Es ist ein Skandal, wie viele Beschäftigte in Gera mit Niedriglöhnen abgespeist werden. Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn in Höhe von 10 Euro pro Stunde ist längst überfällig“, erklärt der Vorsitzende der Geraer LINKEN Andreas Schubert. Laut einer Anfrage der Fraktion der LINKEN im Bundestag bei der Bundesagentur für Arbeit liegt in… Weiterlesen
Am 16. April fand der Rückkehrappell der Bundeswehr nicht wie angekündigt im Küchengarten, sondern in der Küchengartenallee, statt. Offensichtlich wurde der Hinweis zu den Nutzungseinschränkungen für den Küchengarten laut Grünanlagensatzung doch noch ernst genommen. Dennoch stellen sich neben den grundsätzlichen Zweifeln am Sinn einer solchen… Weiterlesen
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt unverzüglich den Ankauf von 200 modernen, den aktuellen Sicherheitsanforderungen entsprechenden, Schutzhelmen für die Mitglieder der Geraer Feuerwehr zu veranlassen. Dazu sind Haushaltsmittel aus dem Dezernat 2 (Allgemeine Dienste und Finanzen) für das Jahr 2013 zu nutzen. Der Haushalts- und Finanzausschuss… Weiterlesen
Nachdem nun die Landesregierung endlich die Richtlinie für den auch von der LINKEN schon seit Jahren eingeforderten Kulturlastenausgleich erlassen hat, erwartet die Stadtratsfraktion DIE LINKE kurzfristig Vorschläge der Oberbürgermeisterin zur Diskussion in den Fachausschüssen. Wie schon in der Haushaltsdiskussion auf Initiative der… Weiterlesen