Aktuelle Meldungen
Andreas Schubert, Landtagsabgeordneter der LINKEN: "Seit 1994 steht die automatische Diätenerhöhung in der Thüringer Verfassung, Artikel 54. Aus Protest gegen diesen Automatismus haben die Abgeordneten der PDS und der LINKEN seither mehr als 1,5 Millionen Euro Diäten über die Alternative 54 e.V. umverteilt. Ich übergab in diesem Jahr in Gera Spenden z.B. an den VDK, den demokratischen Frauenbund, das DRK, den Blindenverband u.a. in Summe 2400 Euro. Darüber hinaus wurde die komplette… Weiterlesen
Mit der Novellierung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (ThürBKG) im Jahr 2018 wurde die Aufgabe der Förderung der Brandschutzerziehung (§ 6 Abs. 1 Nr. 7 ThürBKG) an die Landkreise und kreisfreien Städte übertragen. Die Aufgabenübertragung an die Landkreise erfolgte auf Anregung von Thüringer Feuerwehr-Verband und Landesregierung durch den Thüringer Landtag, da die meisten Gemeinden in Thüringen nicht selbst in der Lage sind, die Brandschutz- und Sicherheitserziehung unter… Weiterlesen
+++Förderinfo+++ Erste Informationen zu den Wirtschaftshilfen für Unternehmen und Einrichtungen, die im November temporär schließen müssen. Wichtigste Eckpunkte: Finanzvolumen von bis zu 10 Milliarden Euro Wirtschaftshilfe wird als einmalige Kostenpauschale ausbezahlt Erstattungsbetrag beträgt bis zu 75 Prozent des Umsatzes aus November 2019 Anträge sollen über die bundeseinheitliche IT-Plattform der Überbrückungshilfe gestellt werden können. Hier geht es zum Artikel: https://www.bmwi.d… Weiterlesen
„Wir begrüßen das heute von Wirtschaftsminister Tiefensee vorgestellte Grundsatzpapier zur Fortschreibung der Automotive Agenda Thüringen“, erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion, mit Blick auf den Ansatz der Landesregierung, die Transformation der Automotive-Industrie unter Einbeziehung aller Akteure aktiv und nachhaltig zu gestalten. Auch vor dem Hintergrund globaler Prozesse zu einer Klima- und Verkehrswende unterstützt DIE LINKE alle Anstrengungen,… Weiterlesen
Am Donnerstag, den 08.10.2020 findet ein Infostand der Geraer LINKEN statt. Der Landtagsabgeordnete Andreas Schubert und Vorsitzende der Stadtratsfraktion steht von 11:30-13:30 Uhr an der Straßenbahnhaltestelle Laune in Lusan für Fragen zur Verfügung und möchte gerne mit Einwohnern zu aktuellen Themen ins Gespräch kommen. Insbesondere die Notwendigkeit eines Ortsteilrates in Lusan, sowie die aktuellen Geschehnisse im Stadtrat bezüglich des neu gewählten Stadtratsvorsitzenden werden… Weiterlesen