Solidarität statt Hetze - Kundgebung - 21.08.2023

18. August 2023

Wir sagen es reicht! Wir lassen uns nicht weiter unwidersprochen diskreditieren, bedrohen, spalten und einschüchtern. Solidarität ist unsere Praxis und unsere stärkste Waffe. Kommt zahlreich zur Kundgebung am kommenden Montag, dem 21.08.23 um 19:00 Uhr auf den Marktplatz in Gera!

Zum Videoaufruf zu der Kundgebung geht es hier

Montag für Montag werden die Straßen unserer Stadt von Menschen okkupiert. Von Protesten in der Coronapandemie, über Verschwörungsmythen, dem undefinierten Ruf nach Freiheit, der Klage über „die da Oben", widersprüchlichen Forderungen im Kontext des Ukrainekrieges einte die Proteste von Beginn an, sie wurden orchestriert von gesellschafts- und demokratiefeindlichen Kräften.

Allen voran, die AfD deren Agenda ja hinreichend bekannt ist „gehts Deutschland schlecht, gehts uns gut", einem Unternehmer mit rechtem Herz, der sich als scheinbarer Menschenfreund ausgibt, dabei alle Menschen, die nichts ins Bild passen, verleumdet und beschimpft, mit Hetze überzieht und einem stadtbekannten Rechtsextremen, dessen Verbindung in die Neonaziszene hinlänglich bekannt sind. Diese nutzen die aufgeladene Stimmung ausschließlich dazu, diese weiter zu befeuern und eine demokratiefeindliche Agenda zu verfestigen.

Dafür war und ist jedes Mittel recht - unangemeldeter Protest, Bedrohung von Menschen auf Gegendemonstrationen, Verbiegen von Tatsachen in alle Richtungen, Aberkennen der Würde Menschen anderer Meinung, fehlender Respekt gegenüber der Privatsphäre von Menschen des öffentlichen Lebens, Verbreiten faschistischer, rassistischer und antisemitischer Hetze.

Seit dem 01.05.23 hier in Gera hat die politisch hoch angespannte Lage in den Aufmärschen eine neue Qualität erreicht. Da werden die Menschen, die sich gegen die rechtsextreme Propaganda von den Anmelder*innen, den Unterstützer*innen, unter tosendem Beifall der AfD Abgeordneten verbal und aktiv im öffentlichen Raum diskreditiert und bedroht. Da gibt es die sogenannten Schuldig Plakate auf denen Menschen in Sträflingskleidung in einer Art Selbstjustiz die an dunkle Zeiten erinnert, abgeurteilt, es folgen Verfolgungen durch die Stadt, Postieren vor Wohnungen, Beschimpfungen auf den Straßen, Belagerung von Abgeordneten und Stadtverbandbüros der Linken, als auch der SPD.

All dies dient der Stigmatisierung und Einschüchterung von antifaschistisch engagierten Aktivist*innen der demokratischen Parteien, der Menschen in der Zivilbevölkerung die sich entgegenstellen. Am vergangenen Montag fand dies einen neuen Höhepunkt. Die Polizei Gera stand, wie an zahlreichen Montagen zuvor, vor dem Büro der Linken am Markt, während ein Teil der Demonstrant*innen plötzlich aus dem Aufzug ausscherte und sich in bedrohlicher Manier vor dem Haus mit innen anwesenden Genoss*innen postierte. Es folgte Beschimpfungen und Beleidigungen. Was ist hier die nächste Eskalationsstufe?