Rüstungsdebatte - Schubert: Rüstungswahn rettet Thüringer Wirtschaft nicht

Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, ist davon überzeugt, dass die Rüstungsindustrie die Probleme der Thüringer Wirtschaft nicht lösen kann und erklärt dazu: „Überall wird nur über Aufrüstung geredet, angeblich soll sie die Automobilzulieferindustrie aus der Krise führen können. Abgesehen davon, dass Waffen keinen Frieden schaffen – niemals, nirgendwo – ist die Hoffnung, dass das Problem der Deindustriealisierung in Thüringen durch Aufträge in der Rüstungsindustrie aufgehalten werden könnte, unseriös. Daran glaubt nicht mal der Branchenverband at, wie zur Anhörung im Wirtschaftsausschuss deutlich wurde."

Schubert ist mit seiner Einschätzung nicht allein, auch die Universität Mannheim veröffentlichte zuletzt eine Studie, die den volkswirtschaftlichen Effekt durch einen Rüstungsboom für sehr überschaubar hielt. Schubert möchte deshalb das Augenmerk auf andere Branchen legen und führt aus: „Die Thüringer Automobilzulieferindustrie ist kleinteilig und spezialisiert. Das ist ein großer Vorteil, um einen Einstieg in die Sondernutzfahrzeugsparte zu finden. Doch statt nur über Sondernutzfahrzeuge im Rüstungsbereich zu reden, sollte die Landesregierung endlich ernsthaft und mit dem notwendigen Engagement Wege und Möglichkeiten eruieren, wie beispielsweise der Einstieg in die Erschließung neuer Märkte für Sondernutzfahrzeuge in der Landwirtschaft und dem öffentlichen Personennahverkehr geschafft werden können.“

Mit Blick auf den zurückliegenden Haushaltsbeschluss verweist der Abgeordnete auf die Einigung zwischen Regierungskoalition und Die Linke, 70 Mio. für einen Transformationsfonds bereitzustellen, um gezielt die Transformation von Unternehmen mit Eigenkapital auch durch Landesbeteiligungen zu unterstützen, um Arbeitsplätze zu sichern. Jedoch ist in dieser Sache noch nicht viel vorwärtsgegangen.