Offener Brief an Geraer Oberbürgermeisterin zur Absage von Landesfördermitteln

Sehr geehrte Frau Dr. Hahn,

im Dezember 2012 ist im Stadtrat Gera mehrheitlich die Entscheidung gegen die Errichtung eines Kunsthauses in der ehemaligen Landeszentralbankfiliale gefallen.

Es ist nicht meine Entscheidung, aber natürlich akzeptiere ich als Stadträtin und Fraktionsvorsitzende getroffene Stadtratsbeschlüsse.

Bei dem aktuellen Schlagabtausch zwischen CDU, AfG und dem Minister Machnig stellt sich für mich eine Frage:

Auf welcher Grundlage haben Sie (entsprechend PM Minister Machnig) bereits am 20.09.2012 die Fördermittel im Land abgesagt, wo es noch keine Entscheidung des Stadtrates gab?

Für mich stellt dieser Fakt einen totalen Vertrauensmissbrauch und eine Täuschung des Stadtrates dar.

Ich fordere Sie auf, öffentlich dazu Stellung zu nehmen.

Margit Jung

Fraktionsvorsitzende