Fraktion DIE LINKE lädt am 25. Februar zur öffentlichen Diskussion: Geraer Haushaltsplan 2013 - mehr Fragen als Antworten?

Am Montag, 25. Februar 2013, lädt die Stadtratsfraktion DIE LINKE 18:30 Uhr im Stadtmuseum zu einer öffentlichen Diskussion zum städtischen Haushalt 2013 ein.

Was sind die Ursachen der strukturellen Defizite der Geraer Finanzen? Welche Konsequenzen verbinden sich mit dem Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung für die städtischen Leistungen und Investitionen im laufenden Jahr? Wie bewertet DIE LINKE diesen Haushaltsentwurf und welche Alternativen werden gesehen?

Diese und weitere Fragen sollen auf Grundlage des aktuellen Haushaltsplanentwurfes 2013 mit allen Interessierten und den ebenfalls eingeladenen Mitgliedern der AG Bürgerhaushalt diskutiert werden. Dabei geht es sowohl um die Erläuterung der Finanzströme zwischen Stadt und Land, als auch um ganz konkrete Haushaltspositionen, wie z.B. die Investitionen an Schulen und die notwendigen  Veränderungen.

Dem politischen Selbstverständnis der LINKEN entspricht es, mit öffentlicher Debatte zu wichtigen kommunalpolitischen Themen vor der Beschlussfassung im Stadtrat zu einem Meinungsaustausch mit interessierten Einwohnern unserer Stadt zu kommen. Gerade beim Haushaltsplan muss es zu einer viel intensiveren Bürgerbeteiligung kommen, denn es ist der Haushaltsplan der gesamten Stadt Gera und nicht nur der Stadtverwaltung und des Stadtrates! Alle Einwohner, vom Kleinkind bis zum Rentner, vom Beamten bis zum Flüchtling sind davon betroffen.