Unheilvolle Kontinuität rechten Terrors: Linke und Historiker ziehen Parallelen in Gera

OTZ-Bericht zur Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung >>>

Mit einem gut besuchten Aktionsinfostand war DIE LINKE am Wochenende beim Lusan-Fest mit dabei. Neben veschiedenen Kinderangeboten und Umfragen zum Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und längerem gemeinsamen Lernen, waren Abgeordnete aus dem Bundestag und dem Landtag sowie Mitglieder der Stadtratsfraktion vor Ort im Gespräch mit den Besuchern. Zudem wurden erneut viele Unterschriften für die Stadtbahnlinie 4 gesammelt.

DIE LINKE. feierte ihr traditionelles Friedensfest am 1. September in Gera mit großer Resonanz

Jährlich lädt der Verband der Verfolgten des Nazi-Regimes/Bund der Antifaschisten am zweiten Sonntag im September zu einem Gedenken an die Opfer des Faschismus in den Küchengarten. In diesem Jahr sprach auch die Oberbürgermeisterin Dr. Hahn Worte der Mahnung. Klar bleibt für DIE LINKE mit dem Blick auf die Situation in unserer Stadt, dass wir nicht den Fokus verlieren dürfen: Gera hat ein Problem mit der Entwicklung des Rechtsextremismus! Deshalb darf kein Opfer des Faschismus vergessen werden!

Gemeinsame Pressemitteilung von Volkssolidarität Gera, AWO Gera, Kreisgruppe Gera der Parität, verdi Ostthüringen , IG Metall Gera, DGB-Kreisverband Gera, ISG (Initiative für soziale Gerechtigkeit), Bündnis 90 / Die Grünen Gera, DIE LINKE. Gera, Jusos Gera, SPD Gera  

Ganz Europa erlebt zurzeit eine Finanz- und Wirtschaftskrise, die immer wieder als Begründung für eine Kürzungspolitik der Regierungen angeführt wird, die mit gravierenden sozialen Verwerfungen und einer ernsthaften Gefährdung des gesellschaftlichen Frieden einhergeht. Dabei gibt es einen Ausweg aus dieser Krise: Umverteilung! Wir wollen nicht, dass die öffentlichen und sozialen Leistungen verschlechtert und die große Mehrheit der Bevölkerung höher belastet wird. Stattdessen müssen übergroßer Reichtum und Finanzspekulation endlich besteuert werden. Es geht nicht nur um Geld, sondern auch um gelebte Solidarität in unserer Gesellschaft. Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und vielen weiteren Organisationen will bis zur Bundestagswahl 2013 die ungerechte Verteilung von Reichtum in Deutschland thematisieren und öffentlich Druck organisieren:

Das Bündnis fordert

• eine Vermögensteuer und eine einmalige Vermögensabgabe, um die notwendigen öffentlichen und sozialen Ausgaben gerecht zu finanzieren und die Verschuldung abzubauen
• einen konsequenten Kampf gegen Steuerflucht und Steueroasen und für eine Steuer auf Finanzmarktgeschäfte, gegen die Spekulation und gegen die Armut, weltweit

Landtage, der Bundestag und Parteien werden aufgefordert, sich dieser Forderung anzuschließen und sie in die Tat umzusetzen!

Die zusätzlichen Steuereinnahmen durch eine Vermögenssteuer kommen vollständig den Bundesländern zugute. Damit könnten in Ländern und Kommunen bestehende Defizite abgebaut und dringend notwendige Investitionen in die öffentliche Daseinsvorsorge, die soziale Infrastruktur und das kulturelle Angebot vor Ort vorgenommen werden. Wie aktuell all dies für Gera ist, belegen die Diskussionen zum städtischen Haushalt, zur beklagenswerten Situation in vielen Schulgebäuden oder die Debatte zur zukünftigen Finanzierung unseres Theaters.

Deshalb wollen wir auch in Gera am 29. September die Forderungen nach einer längst überfälligen UMFAIRTEILUNG in die Öffentlichkeit tragen: 10:30 Uhr treffen wir uns am Stadtmuseum. Mit einer Menschenkette wollen wir symbolisch die Umverteilung von Geld aus einer Bank an eine Kita über die dann für 15 Minuten gesperrte Breitscheidstraße zum Arcaden-Vorplatz durchführen.

Alle Geraerinnen und Geraer, die die Forderung nach Umverteilung des Reichtums in unserem Land unterstützen, sind herzlich eingeladen.

Gut besucht war der Bieblach-Talk am 15.11. 2012 in der Grünen Mulde mit dem Bundestagsabgeordneten Ralph Lenkert und der Landtagsabgeordneten Margit Jung zum alternativen Energiekonzept der LINKEN.

Mit 800 Teilnehmern, darunter auch zahlreiche Geraer, kamen dieses Jahr noch mehr Menschen zum "Osterspaziergang" der Bürgerinitiative "Kein Schuß im Zeitzer Forst". Der Protest richtet sich gegen den geplanten Bau einer Schießanlage zur "Ausbildung" der in Gera-Hain stationierten Militärs für weitere Kriegseinsätze in aller Welt.

Redebeitrag von Andreas Schubert: (Klick)

Beschluss über die Anforderungen an den Stadtverband DIE LINKE. Gera 2016/17

So berichtete die OTZ

Zu Inhalten und konkreten Projekten, welche die Parteien  vertraglich verabredet haben, informierten sich am Samstag zahlreiche Einwohner und Besucher Geras an einem gemeinsamen Infostand. Mit einer neuen Landespolitik für ein demokratisches, soziales und ökologisches Thüringen ergibt sich endlich auch für Gera wieder eine positive Zukunftsperspektive.

Aufruf zum 1. September 2014: Nie wieder Krieg!

http://www.die-linke.de/partei/organe/parteivorstand/parteivorstand-2014-2016/beschluesse/aufruf-zum-1-september-2014-nie-wieder-krieg/

Am Freitag, 11.Dezember führte die Friedensinitiative Gera und DIE LINKE eine Mahnwache durch. Unter dem Motto „Nein zu deutschem Militär in Syrien - Ja zur politischen Lösung!“ wurde gegen den vom Bundestag in der vergangenen Woche beschlossene Einsatz deutscher Militärs in Syrien protestiert.