Aktuelle Meldungen
Auf der Grundlage eines Gutachtens zum Thüringer Vergabegesetzes, welches dem Landtag seit September 2022 vorliegt, haben die Koalitionsfraktionen einen neuen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der im kommenden Plenum auf der Tagesordnung stehen wird. Im Fokus stehen dabei die Ausweitung der Steuerungsfunktion des Gesetzes auf die kommunale Ebene. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, zeigt sich zuversichtlich und erklärt: „Das Gutachten… Weiterlesen
Die Rechtsnachfolger des Fürstenhauses Reuß jüngere Linie, vertreten durch den inzwischen wegen Umsturzvorwürfen inhaftierten Heinrich XIII., haben ihre gegenüber der Stadt 2015 eingegangene Verpflichtung zur Erbauung einer öffentlich zugänglichen Gruft zur Ausstellung der kulturhistorisch bedeutsamen Sarkophage in keiner Weise erfüllt. Die damals erteilte Baugenehmigung ist inzwischen erloschen. Auf Nachfrage gab es keine Auskunft zu konkreten Realisierungsschritten, geschweige denn einer… Weiterlesen
"Wenn die Investition in Straßenbahnen in diesem Jahr nicht auf den Weg gebracht wird, übernehmen wir als Fraktion Die Linke. im Geraer Stadtrat, keine politische Verantwortung! Ich vermute, bei den Kollegen der anderen Fraktionen wird es nicht anders sein. Die politische Verantwortung für dieses Schneckentempo liegt in der Verwaltung." so Andreas Schubert, Fraktionsvorsitzender der Linken im Geraer Stadtrat. Hier geht es zum Livevideo aus dem Stadtrat Vorgang 50/2020 3. Ergänzung … Weiterlesen
Am Montag, dem 15. Mai, bietet der Geraer Landtagsabgeordnete Andreas Schubert die beliebte Bürgersprechstunde an. Zwischen 14:00 Uhr und 16:00 Uhr stehen er und seine Mitarbeiter für Gespräche zur Verfügung. Sie können wahlweise persönlich, telefonisch oder digital durchgeführt werden. Um Anmeldungen wird gebeten. Die persönlichen Gespräche finden im Wahlkreisbüro, Markt 12a, 07545 Gera, statt. Für die digitalen Gespräche wird ein entsprechender Link bereitgestellt. Anmeldungen für ein… Weiterlesen
Am Dienstag, dem 9. Mai, tritt der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ zu einer Sondersitzung zusammen. Andreas Schubert, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss, erklärt: „Im Ausschuss wird es unter anderem darum gehen, ob die Treuhand überhaupt willens und fähig war, die Käufer von Thüringer Betrieben zu überprüfen. Konnten Arbeitsplatzgarantien und Investitionszusagen kontrolliert werden, und wie häufig wurden diese nicht eingehalten? Wurde bei Veruntreuung des… Weiterlesen