Zukunft der Mobilität in Gera wird erneut vertagt

Eigentlich sollte der Stadtrat in seiner kommenden Sitzung über den Gemeinsamen Nahverkehrsplan der Stadt Gera und des Landkreises Greiz 2022 – 2026 (NVP) beschließen. So jedenfalls die Forderung auch der Linksfraktion in den vergangenen Monaten. Zugesagt wurde seitens des Oberbürgermeisters, dass der Plan bis zum Ende dieses Jahres auch beschlussreif vorliegen sollte. Wie 2019 und 2020 wurde diese Zusage nicht eingehalten, obwohl noch im Hauptausschuss am 15. November Hoffnung auf eine Beschlussfassung im Dezember gemacht wurde. Dazu erklärt Andreas Schubert, Vorsitzender der Linksfraktion im Stadtrat:

"Der Oberbürgermeister zeigt sich erneut überfordert, den öffentlichen Personennahverkehr in Gera auf eine aktuelle Grundlage zu stellen. Stattdessen soll dieser wichtige Teil der Daseinsvorsorge für Geras Einwohner wieder nur auf dem Stand von 2015! fortgeschrieben werden. Das grenzt fast an Arbeitsverweigerung, da selbst der Landkreis Greiz inzwischen den gemeinsamen Nahverkehrsplan erneuert und beschlossen hat.

Die Stadt Gera trägt wie Land und Bund Verantwortung für öffentliche Mobilität, die gerade in Zeiten der Klima- und Verkehrswende in den letzten Jahren deutlich gewachsen ist. Es braucht auch in Gera ein verlässliches und modernes Nahverkehrsangebot mit verbesserter Reichweite, was mehr Einwohner zum Umstieg auf Bus und Bahn motiviert, statt Fahrpläne nach Kassenlage!“

Uwe Raubold, Mitglied im Ausschuss für Bau, Umwelt, Verkehr und Liegenschaften, merkt zudem an:

"Mit immerhin dreijähriger Verspätung hat Oberbürgermeister Julian Vonarb dem Stadtrat im Sommer mit dem Entwurf eines neuen Nahverkehrsplans ein Material vorgelegt, welches Wege hin zu einem zukunftsfähigen ÖPNV aufzeigt, der barrierefrei zu organisieren ist. Der Planentwurf enthält die Forderung nach Anschaffung von 12 neuen Straßenbahnen, da nur so alle Jahrzehnte alten Tatra-Bahnen abgelöst werden können. Ist das auch ein Grund, weshalb wir in der momentan verfahrenen Lage sind?"

"Letztlich", so Andreas Schubert, "bleibt als Forderung festzustellen: Wir erwarten vom Oberbürgermeister, dass er seiner Verantwortung für die Einwohner unsere Stadt endlich nachkommt und einen abgestimmten und den modernen Verkehrserfordernissen gerecht werdenden NVP zügig vorlegt. Doch auch in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am Donnerstag wurde kein Termin genannt, wann im kommenden Jahr eine Beschlussvorlage den Stadtrat erreicht, der dazu ja auch die öffentliche Diskussion, z.B. in den Ortsteilen, in die Entscheidungsfindung einbeziehen will. Es geht der LINKEN dabei um mehr Mobilität für alle, statt die Fortsetzung des jahrelangen Stillstands."