Friedenstour der Bundestagsfraktion in Gera

Heute machte der Friedenspanzer der Linksfraktion im Bundestag in Gera Station. Wir kamen mit vielen Passanten ins Gespräch, die Angst vor diesem Krieg und seiner weiteren Eskalation haben, sich Sorgen machen, wie wir künftig in Europa zusammenleben.

#niewiederkrieg ist die klare Forderung der LINKEN. Wir sagen #neinzumkrieg weil Krieg keine Probleme löst. Wir sind gegen #Waffenexporte, schon immer und auch jetzt. Wir müssen um der Existenz der Menschheit willen sofort aus der Eskalationsspirale aussteigen. Es darf unter keinen Umständen zu einer Beteiligung der Nato an diesem Krieg kommen. Mit jeder Verlängerung des Krieges, mit jedem Kriegstag wächst die Gefahr eines III. Weltkriegs, der ein Atomkrieg und damit das Ende der Menschheit wäre.

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Angesichts des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und des geplanten 100-Milliarden-Aufrüstungsprogramms der Bundesregierung veranstaltet die Fraktion DIE LINKE im April und Mai eine Friedenstour durch insgesamt neun Bundesländer. Blickfang der Tour ist ein aufblasbarer Panzer in Originalgröße – allerdings mit Knoten im Kanonenrohr, denn DIE LINKE. steht weiter für friedliche Konfliktlösungen und Abrüstung.

Im Fokus der Tour liegen die Vorstellung der friedenspolitischen Positionen und Alternativen der LINKEN. zum Rüstungsfonds. Denn die Pläne der Bundesregierung für einen im Grundgesetz verankerten Aufrüstungsfonds in Höhe von 100 Milliarden Euro schaffen keine Sicherheit. Sie sind sozialpolitisch verheerend: Vom Aufrüstungsprogramm profitieren die Aktionäre von Rheinmetall und anderen deutschen Rüstungsschmieden. Statt 100 Milliarden zusätzlich für Rüstung auszugeben, setzen wir als Fraktion DIE LINKE im Bundestag auf Investitionen in Energiesicherheit, in Bildung, Soziales und Gesundheit.

So könnte mit 44 Milliarden Euro bundesweit der Investitionsstau an allen Schulen beseitigt werden, um für eine gute Ausstattung und Digitalisierung zu sorgen. Mit den 100 Milliarden könnten auch neun Jahre lang 100.000 zusätzliche Pflegekräfte in den Krankenhäusern und 100.000 zusätzliche Pflegekräfte in Pflegeeinrichtungen finanziert werden.