Aufrüstung ist kein Chance – Thüringens Zukunft liegt in der Zivilwirtschaft

Zur anstehenden Behandlung unseres Antrags während der heutigen Landtagssitzung „Aufrüstung ist keine Chance für Thüringen, sondern kurzsichtig und gefährlich – nur ziviles Wirtschaften kann Zukunft gestalten“ erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke:

„Immer häufiger wird auch von der Landesregierung versucht, Rüstungsproduktion als wirtschaftliche Chance für Thüringen darzustellen. Das ist ein gefährlicher Irrweg. Wer meint, Arbeitsplätze und Wachstum durch militärische Nachfrage sichern zu können, stellt kurzfristige Interessen über die Verantwortung für Frieden und Nachhaltigkeit. Das widerspricht dem Friedensgebot der Thüringer Verfassung, das uns verpflichtet, den inneren wie äußeren Frieden zu fördern. Es gibt keine verfassungsrechtliche Grundlage, Aufrüstung oder Waffenproduktion als wirtschaftliche Chance zu verstehen, sie ist allenfalls sicherheitspolitisch zulässig, unter strenger Kontrolle und im Rahmen der Verteidigung.“

Schubert betont, dass echte Zukunftsfähigkeit nur mit einer sozial-ökologischen Transformation erreicht werden kann: „Aufrüstung bindet Kapital, Fachkräfte und Ressourcen, die wir für Klimaschutz, Dekarbonisierung, Forschung und soziale Infrastruktur dringend brauchen. Thüringen braucht Investitionen in zivilen Fortschritt, nicht in Waffenproduktion. Sicherheit entsteht nicht durch immer mehr Waffenproduktion und Kriegstüchtigkeit, sondern durch wirtschaftliche Unabhängigkeit, technologische Stärke und gesellschaftliche Stabilität.“

Der Antrag der Fraktion Die Linke fordert die Landesregierung daher auf, keine Ansiedlung von Rüstungsunternehmen in Thüringen zu unterstützen, Zivilklauseln an Hochschulen zu schützen, Forschung klar auf zivile Zwecke auszurichten und bis Anfang 2026 ein Konversionskonzept vorzulegen, um bestehende militärische Produktionen auf zivile Güter umzustellen.

„Aufrüstung ist kein Zukunftsmodell – weder für Thüringen noch für die Welt“, so Schubert abschließend. „Nur ziviles Wirtschaften schafft Sicherheit, Nachhaltigkeit und Perspektiven für kommende Generationen.“