Christa Luft und Bernhard Vogel im Treuhand-Untersuchungsausschuss

Am Dienstag, dem 9. Mai, tritt der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ zu einer Sondersitzung zusammen. Andreas Schubert, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss, erklärt: „Im Ausschuss wird es unter anderem darum gehen, ob die Treuhand überhaupt willens und fähig war, die Käufer von Thüringer Betrieben zu überprüfen. Konnten Arbeitsplatzgarantien und Investitionszusagen kontrolliert werden, und wie häufig wurden diese nicht eingehalten? Wurde bei Veruntreuung des ehemaligen Volksvermögens wirksam sanktioniert?“

Mit Christa Luft und Bernhard Vogel werden zwei Akteure der Wendezeit in öffentlicher Sitzung aussagen. Dr. Christa Luft war Ministerin für Wirtschaft und stellvertretende Vorsitzende im Kabinett Modrow (1989/90) und kritisierte auch als Autorin das Wirken der Treuhand häufig öffentlich. Bernhard Vogel, langjähriger Ministerpräsident des Freistaates Thüringen, trat 1992 sein Amt an, als die Treuhand gerade mit Hochdruck an der Abwicklung großer Teile der Volkswirtschaft arbeitete. Das Ergebnis in Thüringen war Massenarbeitslosigkeit und die Deindustrialisierung ganzer Regionen.

„Als LINKE geht es uns um die Frage, welche Alternativen es zur Hochdruckprivatisierung der Treuhand mit ihren verheerenden Auswirkungen bei der Überleitung der DDR-Wirtschaft in die Marktwirtschaft gegeben hätte. Somit werden die Vergabepraxis der Treuhand und ihre kriminellen Auswüchse weiter thematisiert – ebenso wie das Verhältnis von Treuhand und Landesregierung“, ergänzt Schubert.

Mit besonders spektakulären Einzelfällen wie der Abwicklung des Kaliwerks „Thomas Müntzer“ in Bischofferode oder dem Suhler Fahrzeug- und Jagdwaffenwerk „Ernst Thälmann“ wird sich der Untersuchungsausschuss in den kommenden Sitzungen beschäftigen.