Landes-Fördermittel für Gera seit 2019

Insgesamt 175.217.347,48 Euro Fördermittel hat die Landesregierung, seit 2019 an Gera bewilligt. Das war das Ergebnis einer kleinen Anfrage vom Geraer Landtagsabgeordneten Daniel Reinhardt.

Die meisten Fördermittel, mit 100.612.247,64 Euro stellte das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales zur Verfügung. Mit 53.742.415,42 Euro ist der soziale Bereich in Gera der zweitgrößte geförderte Bereich. Auf Platz drei und vier stehen Förderungen des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (mit 8.332.136,67 Euro) und des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur (mit 8.316.162,18 Euro). Damit wurden insbesondere Schulen saniert und gefördert, aber auch die digitale Infrastruktur und der Breitbandausbau vorangetrieben. Der kulturelle Bereich wurde insbesondere durch die Staatskanzlei, mit einem Betrag von 1.220.355,47 Euro gefördert. Zu beachten ist, dass die üblichen Zuweisungen, aufgrund des Thüringer Haushaltes hier nicht eingerechnet sind. Die benannten Fördermittel sind Gelder die zusätzlich, aufgrund Antrages, zur Verfügung gestellt wurden. Grundlage hierfür waren verschiedene Förderprogramme und Förderrichtlinien. Teilweise wurden auch Fördermittel der EU weitergereicht und ausgeschüttet.

„Das seit 2019 über 175 Millionen Euro zusätzlich nach Gera geflossen sind, zeigt, dass Gera der Landesregierung nicht unwichtig ist. Eine starke Linke im Land, hat der Stadt zahlreiche Fördermittel gebracht – ob das unter einer anderen Regierung so weitergehen wird ist mehr als fraglich.“ berichtet der Landtagsabgeordnete Daniel Reinhardt.

„Gerade bei der CDU, die jahrelang in der Vorgängerregierung die Kommunen kaputtgespart hat und in den letzten Jahren falsche Ansätze zur Finanzierung zeigt, wird den Kommunen in der Zukunft nicht guttun.“ So Reinhardt weiter.

„Vor der Linken stand die CDU in Verantwortung. Die heutigen Aussagen der CDU sind kaum nachvollziehbar, hat doch sie das Land heruntergewirtschaftet. Das ist als hätte man von 1990 bis 2014 eine Wohnung vermüllt und heruntergewirtschaftet und regt sich nun auf, dass der neue Verantwortliche viel Geld in die Hand nehmen muss, um alles wieder herzurichten und auf einen passablen Stand zu bringen. Das war in den letzten zwei Legislaturperioden unsere Aufgabe und wird noch einige Jahre dauern.“