28. September 2018

Linksfraktion informierte mit Rathausreport aktuell aus dem Stadtrat

26. September 2018

Rechtsstaatlichkeit statt Lobbyismus. Korrekter Umgang mit dem Antrag für Windpark in Aga.

Mit schreiben vom 04.09.2018, welches den Fraktionen des Stadtrates am 24.09.2018 zur Kenntnis gegeben wurde, teilte das zuständige Referat des Thüringer Landesverwaltungsamtes dem Oberbürgermeister der Stadt Gera folgendes mit: „Bis zum Inkrafttreten des Abschnittes 3.2.2 Vorranggebiete Windenergie des Regionalplanes Ostthüringen ….wird es der Stadt Gera untersagt, eine die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens positiv feststellende Entscheidung zu treffen.“ Das heißt im Klartext, es ist der Stadt Gera untersagt, die 6 Windräder in Aga vor Inkrafttreten des Planteils Windenergie zu genehmigen. Nichts anderes hat die Fraktion DIE LINKE seit bekannt werden des Vorhabens „Energiedreieck Aga“ vertreten. Weiterlesen

25. September 2018

28.09.2018: DIE LINKE im Gespräch auf dem Markt

Am kommenden Freitag werden Mitglieder der Linksfraktion erneut nach der Stadtratssitzung am Vorabend das Gespräch mit Einwohnern auf dem Geraer Markt suchen. Gerne geben wir Auskunft über aktuelle Themen, welche in der Stadtratssitzung am Donnerstagabend zur Abstimmung standen. Weiterlesen

21. September 2018

Gemeinsame Erklärung: In Gera gilt gegenseitiger Respekt, Toleranz und die freiheitlich demokratische Grundordnung

Anlässlich der geplanten Kundgebungen am heutigen Freitag (21. September) geben die Fraktionen des Stadtrates, unterstützt von Julian Vonarb folgende Erklärung ab: https://www.gera.de/sixcms/detail.php?id=230688&_lang=de Weiterlesen

20. September 2018