2. Juli 2018

LINKE mit neuer Struktur ins Wahljahr 2019

Auf einer Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag, 29. Juni 2018, hat die Geraer LINKE einen einstimmigen Beschluss zur Veränderung der Struktur im Stadtverband und der innerparteilichen Kommunikationswege gefasst: Zukünftig wird es unterhalb des Stadtvorstandes keine weiteren Basisorganisationen mehr geben, sondern mit einer kleinteiligen Struktur von Verantwortlichen der Kontakt und der Informationsfluss zwischen Mitgliedern und Vorstandsebene sichergestellt. Dazu kommt eine größere Intensität von innerparteilichen Diskussionsveranstaltungen. Weiterlesen

21. Juni 2018

Landtag beschließt Verbesserungen beim Brand- und Katastrophenschutz sowie dem Rettungsdienst

Der Landtag hat heute eine von der rot-rot-grünen Koalition vorgesehene Novellierung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes beschlossen. Der Geraer Landtagsabgeordnete der LINKEN Dieter Hausold erklärt: „Mit dem Gesetzespaket wird der Berufsalltag von Rettungskräften auch in Gera weiter verbessert. Sie erhalten damit nicht nur die Anerkennung, sondern auch die notwendige Rückendeckung für ihre wichtige Arbeit.“ Weiterlesen

13. Juni 2018

Steuergelder sparen: SoJus in Gera nicht willkommen

Der Jugendhilfeausschusses (JHA) beschäftigte sich am 6. Juni erneut mit der Thematik SoJus, einem neuen Computerprogramm zur Auswahl von Angeboten von Freien Trägern der Jugendhilfe. Daniel Reinhardt, Vorsitzender des Ausschusses, bedauert dies, denn „mittlerweile bekommt man den Eindruck, dass es sich hier um eine unendliche Geschichte handelt. Seit über einem Jahr müssen wir uns mit der Thematik ohne Ergebnisse auseinandersetzen.“ Weiterlesen

7. Juni 2018

LINKE stellt Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen zur Abstimmung im Bundestag

Am 4. Juni 2018 diskutierten Sachverständige im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages über die SGB-II-Sanktionen. Diese öffentliche Anhörung wurde von der Linksfraktion initiiert, die den Antrag „Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen.“ In den Bundestag eingebracht hatte. Grundsätzliche Zustimmung zu Sanktionen erneuerten die Fraktionen CDU, SPD, FDP und AfD. Da war die Rede von notwendiger "Disziplinierung" und vom "Fordern und Fördern" als Erfolgsfaktor für den Arbeitsmarkt. Weiterlesen

31. Mai 2018

1. Juni: Internationaler Kindertag – ohne Kinder keine Zukunft!

1. Juni: Internationaler Kindertag – ohne Kinder keine Zukunft! Aus Anlass des Internationalen Kindertags erklärt der Vorsitzende des Stadtverbands der LINKEN Andreas Schubert: „Kinder und Jugendliche müssen die Gewissheit haben, dass in ihrer Heimatstadt Kommunalpolitik für sie gemacht wird. Es bedarf kommunal-politischer Sensibilität für die Bedürfnisse und Rechte von Kindern und Jugendlichen als einer existenziellen Frage für eine positive Zukunfts-perspektive von Gera. Weiterlesen