Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Straßenausbaubeiträge sind in Thüringen Geschichte - Landesregierung entlastet u.a. Anlieger der Wiesestraße

Andreas Schubert

 

 

 

 

 

Auf Initiative von Rot-Rot-Grün hat der Landtag ohne die Stimmen der CDU die Straßenausbaubeiträge rückwirkend zum 1. Januar 2019 in Thüringen abgeschafft.

„Damit werden zum einen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Thüringen in Höhe von circa 15 Mio. Euro jährlich entlastet und zum anderen eine jahrelange Problembaustelle gelöst. Aktuell profitieren davon in Gera u.a. alle Anlieger der Wiesestraße. Die dortigen Grundstückseigentümer und Mieter müssen keine Straßenausbaubeiträge mehr bezahlen, was eine enorme finanzielle Entlastung bedeutet. Für die nun begonnene Sanierung waren schon Straßenausbaubeiträge von mehr als 500.000 Euro im städtischen Haushalt eingeplant. Dieses Geld wird nun nicht von den Anliegern in der Wiesestraße, sondern vom Land kommen.“, unterstreicht Andreas Schubert, Vorsitzender der Stadtratsfraktion.

 

Damit ist endlich eine sehr bürgerfreundliche Lösung umgesetzt worden, für die DIE LINKE im Interesse ganz vieler betroffener Anlieger aber auch Unternehmen schon lange gekämpft hat. Die Regierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow hat hier politische Weitsicht bewiesen, die auch in Gera viele Anwohner deutlich entlastet, wo zukünftig Straßenausbaubeiträge angefallen werden. Damit wird auch ein Beitrag für den Rechtsfrieden in unserem Land geleistet, weil oftmals die Bescheidung von jahrelangen Gerichtsprozessen begleitet wurde.

„Dies ist somit eine gute Entscheidung für ganz Thüringen und einen Schritt hin für mehr Gerechtigkeit, da zukünftig sogenannte kalte Enteignungen – durch überbordende Beitragsrechnungen - ausgeschlossen sind.“ so Andreas Schubert, Landtagskandidat der Geraer LINKEN im Süden unserer Stadt.

 


Geraer Gespräch mit Daniela Dahn (Buchlesung) am 29.10.

Nachbarn eine Freude machen!

Spende ein Großflächenplakat zur Landtagswahl:

plakatspende.die-linke-thueringen.de

DIE LINKE hilft:

Freitags, 9-11 Uhr, Markt 12a: Arbeitslosenfrühstück mit HARTZ IV-Beratung

zudem bieten wir bei Bedarf auch Hausaufgaben-Unterstützung an; Anfragen an: hoffmann_sascha@t-online.de