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RVG hat Schaden für den GVB zu verantworten

RVG hat Schaden für den GVB zu verantworten

Trotz einer wiederholten Absage des Landkreises Greiz zu einem Beitritt zum Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) ist das VMT-Gebiet offensichtlich so attraktiv für den Regionalverkehr (RVG) des Landkreises, dass hier eigenmächtig neue Angebote für Fahrgäste in Konkurrenz und zu Lasten des GVB organisiert wurden.

„Entweder aus Unkenntnis oder wissentlich – beides ist völlig inakzeptabel – wurde eine rechtswidrige Linienbedienung in der Stadt Gera, im VMT-Gebiet, durch den Regionalverkehr praktiziert. Dies bestätigt die Antwort der Landesregierung im Rahmen einer mündlichen Anfrage zum Sachverhalt die jetzt schriftlich vorliegt.“ so Andreas Schubert, Vorsitzender der Linksfraktion im Stadtrat Gera und Mitglied des Thüringer Landtages.

Wer in solcher Art und Weise Parallelverkehre ohne Genehmigung, entgegen der Festlegungen im Nahverkehrsplan und im Widerspruch zur vertraglichen Vereinbarung organisiert, hat sich als vertrauensvoller Vertragspartner disqualifiziert. Es stellt sich die Frage nach der Höhe des Schadenersatzes welcher der GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera und damit der Stadt Gera als Ausgleich für die stattgefundenen Parallelfahrten im Geraer Zentrum nun zusteht.

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Andreas Schubert, der auch Mitglied im Aufsichtsrat der GVB ist, fordert Konsequenten aus den Vorkommnissen zu Monatsbeginn. „Die Stadt Gera hat mit dem Landkreis Gera eine Zweckvereinbarung über kommunale Gemeinschaftsarbeit auf dem Gebiet des ÖPNV geschlossen. Ziel dieser Vereinbarung ist es, im Sinne der Nutzer des ÖPNV die Verkehre zu optimieren. Ziel war es aber auch, durch die Abschaffung von Parallelverkehren die Kosten für Stadt und Landkreis zu reduzieren. Allein durch diese Vereinbarung war es rechtlich überhaupt erst möglich, dass der RVG auch weiterhin Stadtverkehre in Gera erbringen kann. Dieses Entgegenkommen der Stadt Gera hat die Geschäftsführung der RVG missbraucht, indem sie durch neue Parallelverkehre der GVB und der Stadt finanziellen Schaden zugefügt hat. Die vertragliche Vereinbarung mit dem Landkreis ist daher grundsätzlich auf dem Prüfstand zu stellen“

Für die Zukunft eines verbesserten und auch preislich attraktiven Mobilitätsangebotes im öffentlichen Personennahverkehr unserer Stadt braucht es einen leistungsfähigen GVB, die sich dabei nur auf zuverlässige Partner stützen sollte.


Spendenaufruf

Osval

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