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Liebe-Gymnasium im Schulinvestitionsprogramm 2019

Mit der Pressemitteilung von Infrastrukturministerin Birgit Keller (DIE LINKE) vom heutigen Freitag – siehe Anlage – steht jetzt endgültig fest, dass auch das Karl-Theodor-Liebe-Gymnasium nun in das Schulbauprogramm des Landes aufgenommen wurde. 4,28 Millionen Euro Fördermittel sind dafür im  Jahr 2019 vorgesehen.

Damit ist jetz die Fiananzierung des Liebe-Gymnasiums ebenfalls vollständig gesichert. Einer planmäßigen und vor allem fristgerechten Umsetzung dieser so wichtigen Investitionsprioriät zur Erweiterung der gymnasialen Schülerplätze in Gera steht somit nichts mehr im Wege.

Die LINKE hat sich im Stadtrat in den vergangenen Jahren immer wieder dafür eingesetzt, dass auch die Erweiterung des Liebe-Gymnasiums als dringend notwendige Schulinvestition eine Priorität bei der Eigenmittelvergabe im städtischen Haushalt erhält – so z.B. bei der Verteilung der Mittel aus dem Verkaufserlös des Bergarbeiterkrankenhauses an das Land Thüringen oder bei der Verteilung von Investitionszuschüssen.

„Die nun vom Land zugesagte Fördermittelsumme von 4,28 Millionen Euro ist exakt die Summe, die im Investitionspass des Haushaltsplanes 2019 als Zuschuss vom Land nach Schulbauförderrichtlinie vorgesehen war.

Die Stadtverwaltung hatte erst mit einer Entscheidung im Laufe des Jahres 2019 gerechnet. Eine Klarheit schon Mitte Januar ist nun Grundlage und Verpflichtung zur verzögerungsfreien Abarbeitung dieser Schulbaumaßnahme. Eine im Haushaltsplan 2019 vorgesehene Mittelsperre für nicht vorliegende Fördermittel, braucht nun das Liebe-Gymnasium nicht mehr zu befürchten.“ zeigt sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Andreas Schubert, erfreut - insbesondere für die Schüler und Lehrer an diesem Gymnasium. Ein Ende der Überbelegung der vorhandenen Raumkapazität ist damit in greifbare Nähe gerückt.


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