Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Andreas Schubert

Kein Verwässern des Vergabegesetzes – Original-Schwellenwerte im Vergabegesetz reaktivieren

In Thüringen gibt es seit 2019 ein Vergabegesetz, welches die sozial-ökologische Transformation mit Kriterien bei der Vergabe öffentlicher Aufträge unterstützen soll. Die in der Corona-Pandemie erhöhten Schwellenwerte haben die Wirksamkeit für nachhaltiges Wirtschaften in Thüringen eingeschränkt. „Es ist an der Zeit, jetzt zu den vom Gesetzgeber vorgesehenen Original-Schwellenwerten zurückzukehren. Den Vorstoß der CDU, die Regelungen im Vergabegesetz noch weiter zu verwässern, lehnen wir strikt ab“, unterstreicht der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Andreas Schubert.

„Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee sollte die erhöhten Schwellenwerte nicht erneut über den 30. Juni 2022 hinaus verlängern. Die Begründung - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Thüringer Wirtschaft - ist inzwischen nicht mehr existent. Schon Ende 2021 hatte der Auftragseingang z. B. im verarbeitenden Gewerbe das vor der Pandemie 2019 erreichte Niveau übertroffen. Das von Rot-Rot-Grün in Kraft gesetzte Thüringer Vergabegesetz steht in diesem Jahr vor einer Evaluation, sodass Erfahrungen mit den ursprünglichen Regelungen des Vergabegesetzes gebraucht werden“, fügt der Wirtschaftspolitiker der LINKEN hinzu.

Nach zwei Jahren der Pandemie hat die Thüringer Wirtschaft das coronabedingte Tief hinter sich gelassen. Dies wurde auch durch eine Analyse der HELABA bestätigt. Nicht zuletzt die staatlichen Hilfsmaßnahmen und Sonderregelungen konnten eine nachhaltige Schädigung der Thüringer Unternehmen und einen substanziellen Verlust an Arbeitsplätzen verhindern. Trotz aller Schwierigkeiten bei kurzfristigen Hilfsprogrammen ist dafür neben den Kammern ausdrücklich auch der Thüringer Aufbaubank zu danken, die sich als Drehscheibe für Corona-Finanzhilfen bewährt hat. „Mit dem Auslaufen der Hilfsprogramme ist es an der Zeit, die Sonderregelungen im politischen Rahmen für die Wirtschaft zurückzufahren. Dies betrifft insbesondere auch die erhöhten Schwellenwerte im Vergabegesetz“, so Schubert.


Auf einen Blick - so erreichen Sie uns persönlich in unserer Geschäftsstelle:

Montag        Termin nach Vereinbarung

Dienstag       9 bis 16 Uhr

Mittwoch      9 bis 12 Uhr

Donnerstag  9 bis 12 Uhr

Freitag          Termin nach Vereinbarung

 

Einladung zur Sprechstunde

jeden 1ten Montag im Monat

von 14 Uhr bis 16 Uhr

Die persönlichen Gespräche finden im jeweiligen Abgeordnetenbüro statt:

Daniel Reinhardt, Sorge 26, 07545 Gera

Andreas Schubert, Markt 12a, 07545 Gera

Anmeldungen für ein Gespräch nehmen die Büros entgegen:

Herr Schubert

Email

Telefon: 0365 / 813 123

Herr Reinhardt

Email

Telefon: 0365 / 202 138 65

Auf einen Blick - so erreichen Sie uns telefonisch:

DIE LINKE. Gera                (0365) 81 31 23

Stadtratsfraktion           (0365) 8 38 15 30

MdL Daniel Reinhardt (0365) 20 21 38 65

MdL Andreas Schubert   (0365) 81 31 30

MdB Ralph Lenkert       (0365) 5 51 18 21

Auf einen Blick - so erreichen Sie uns elektronisch:

DIE LINKE. Gera E-Mail: rgeschaeftsstelle@die-linke-gera.de

DIE LINKE. Gera Facebook: https://www.facebook.com/DieLinkeGera

DIE LINKE. Gera Instagram: https://www.instagram.com/die_linke.gera/

 

Spendenaufruf

Osval

DIE LINKE hilft:

Freitags, 9-11 Uhr, Markt 12a: Arbeitslosenfrühstück mit HARTZ IV-Beratung

zudem bieten wir bei Bedarf auch Hausaufgaben-Unterstützung an; Anfragen an: hoffmann_sascha@t-online.de