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Gemeinsam das Beste für Gera erreichen

Am gestrigen Nachmittag haben wir gemeinsam mit den Stadt- und Kreisverbänden der Parteien SPD Gera und Grüne Gera eingeladen. Wir gehen gemeinsam auf die Suche nach geeigneten Kandidat*innen für die Oberbürgermeister*innenwahl in 2024.

 

Die Linke., SPD und Bündnis90/Die Grünen wollen gemeinsamen OB-Kandidaten aufstellen.

 

Die Vorsitzenden der Geraer Stadt- und Kreisverbände von DIE LINKE., SPD und Bündnis90/Die Grünen gaben am Dienstagnachmittag bekannt, gemeinsam eine/n Kandidat/in für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Gera bei der Wahl 2024 aufstellen zu wollen. Dies verkündeten die Parteivorsitzenden Jana Prochnow (DIE LINKE), Elisabeth Kaiser (SPD) und Thomas Wieden (Bündnis90/ DieGrünen) bei einem gemeinsamen Pressetermin am Dienstagnachmittag im Garten des Geraer Kulturzentrums Comma.

Auf der Pressekonferenz zogen die Partei- und Fraktionsvorsitzenden zunächst Bilanz über vier Jahre Amtszeit des amtierenden Oberbürgermeisters mit dem Fazit, den Gerschen eine Alternative anbieten zu wollen. Denn Oberbürgermeister Julian Vonarb habe die in ihn gesetzten Hoffnungen nur bedingt erfüllt. Bisher habe er nur wenig der Punkte umsetzen können, die er sich selbst in seinem Wahlprogramm vorgenommen hatte.

„Wir wollen Gera progressiv und mit einer klaren Strategie für die Bevölkerung weiterentwickeln. Hierfür braucht es unserer gemeinsamen Meinung nach einen Wechsel an der Stadtspitze. Wir vermissen eine ganzheitliche Idee und Vision für Gera die konsequent verfolgt wird, wohlwissend welch große Herausforderung dies ist. Es fehlt uns unter anderem auch das Augenmerk auf die Stärkung des Mitbestimmungsrechtes unserer Einwohner:innen, noch immer hat nicht jeder Ortsteil einen eigenen Ortsteilrat.

Unser Oberbürgermeister lässt eine konsequente Haltung gegenüber erstarkenden rechten und demokratiefeindlichen Kräften vermissen und trägt nicht zur Verbesserung der Außenwirkung unserer Stadt bei“, so Jana Prochnow.

Elisabeth Kaiser ergänzt: „Herr Vonarb kommuniziert viel und gut nach außen. Aber das reicht nicht, um unsere Stadt voranzubringen. Zu zögerlich werden richtungsweisende Entscheidungen getroffen und wichtige Projekte begleitet. Trotz Bundesförderung in Millionenhöhe für Smart City oder für die Wiederbelebung des ehemaligen Hertie-Kaufhauses kommt die versprochene Wiederbelebung der Innenstadt kaum voran. Das ist sehr enttäuschend und erschwert eine nachhaltig gute Entwicklung unserer Stadt.“

Nach Ansicht der drei Parteien konnte Vonarb die anfänglich in ihn gesetzten Hoffnungen nicht erfüllen.

„Mit der Wahl Vonarbs war eine gewisse Aufbruchstimmung verbunden, auch weil man glaubte, Gera würde mit dem neuen OB nun endlich als weltoffene, lebenswerte, attraktive und moderne Stadt nach außen vermarktet und nach innen entwickelt. Vier Jahre später ist von dieser Euphorie kaum noch etwas zu spüren“, sagt Thomas Wieden (Bündnis 90/ Die Grünen).

Die drei Parteien vermissen eine starke Führung der aktuellen Stadtspitze mit klaren politischen Zielstellungen, zukunftsfähigen Personalkonzept und entsprechender Zusammenarbeit mit den im Stadtrat vertretenen Fraktionen. Dadurch sei es zum Beispiel zu starken Verzögerungen bei der Anschaffung der so dringend benötigten Straßenbahnen gekommen, es fehle ohnehin an einem nachhaltigen Mobilitätskonzept und auch die Sanierung von Schulen verlaufe schleppend, merken die Kreis- und Stadtverbandsvorsitzenden kritisch an.

„Gera braucht mehr denn je eine Person an der Spitze unserer Stadt mit politischer Erfahrung und dem Willen, sich gezielt demokratische Mehrheiten diesseits des rechten Spektrums für notwendige Projekte zu suchen. Wir wollen einen dynamischen Aufbruch und machen uns nun gemeinsam mit konkreten Kriterien auf die Suche, eine entsprechende Person für die Wahl 2024 zu finden, damit es in Gera vorangeht“, so die drei Vorsitzenden abschließend.

Jana Prochnow (Die Linke.)    Elisabeth Kaiser (SPD)    Thomas Wieden (Bündnis90/ Die Grünen)


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