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Berichte aus dem Stadtrat vom 25.Oktober 2018

Video Stadtbahn

Stadtbahnlinie gut für Gera:
Mit Ablehnung des Einwohnerantrages zum Stopp der Stadtbahnlinie nach Langenberg ermöglicht eine Mehrheit aus Linke, SPD, Grünen und des OB die Fortführung des Stadtbahnprogramms

Die Linksfraktion im Geraer Stadtrat setzte sich von Beginn an für die Vollendung des Stadtbahnprogramms ein und lehnte deshalb den Einwohnerantrag zum Stopp der Stadtbahnlinie nach Langenberg geschlossen ab. „Alle uns bekannten seriösen Berechnungen der Wirtschaftlichkeit sprechen eine klare Sprache – die Verlängerung der Stadtbahnlinie nach Langenberg bringt einen deutlichen Vorteil bei den Betriebskosten und wird auch das Fahrgastaufkommen steigern. Viele weitere positive Nebeneffekte für die Stadtentwicklung, die wir in Zwötzen und Untermhaus beobachten konnten, kann man gar nicht genau beziffern“, so der Vorsitzende der Stadtratsfraktion, Andreas Schubert. „Die Realisierung des Stadtbahn-programms bis nach Langenberg ist somit auch eine Maßnahme zur Zukunftssicherung für unsere GVB, die anderenfalls millionenschwere Rückzahlungen für schon geförderte Maßnahmen zu befürchten hat“, ergänzt Gilbert Weise, Mitglied des GVB-Aufsichtsrates für DIE LINKE. In der Diskussion um den Einwohnerantrag sind zahlreiche Langenberger Einwohner an die Fraktion herangetreten. Sie wünschen sich den lange versprochenen Anschluss ihres Stadtteils an die Stadtbahn, weil sie dann komfortabler und umsteigefrei mit dem Öffentlichen Personennahverkehr ins Zentrum und an viele Ziele im Stadtgebiet bis nach Lusan fahren könnten. Dass in Zeiten von Dieselskandal und drohenden Fahrverboten gerade der Ausbau der Elektromobilität als Chance für eine auch in Gera notwendige Verkehrswende genutzt wird, liegt auf der Hand. Deshalb ist die schnellstmögliche Realisierung des Ausbaus nach Langenberg das Gebot der Stunde und sollte durch weitere Maßnahmen, wie das aktuell in Vorbereitung stehende Carsharing-Angebot, ergänzt werden. „Carsharing stellt einen konkreten Beitrag zur Verkehrsentlastung der Geraer Innenstadt und einen weiteren Baustein in einem nachhaltigen Mobilitätssystem dar“, ist Stadtrat Peter Jähnert überzeugt, der sich für ein solches Pilotprojekt in Gera einsetzt.  Redebeitrag Gilbert Weise, Mitglied des GVB-Aufsichtsrates

 

Investitionszuschüsse der Landesregierung

Überfällige Schulbaumaßnahmen und wichtige Infrastrukturprojekte in Gera ermöglicht

Die rotrotgrüne Landesregierung hat mit dem Doppelhaushalt 2018/2019 eine kräftige Bezuschussung von Investitionen in den Kommunen beschlossen. Gera profitiert mit jeweils 5 Millionen in diesem und weiteren 5 Millionen Euro im kommenden Jahr von diesen Mitteln, die zusätzlich zum kommunalen Finanzausgleich und den Schlüsselzuweisungen Spielräume für den Abbau des Investitionsstaus in unserer Stadt bringen. Dabei stehen, wie vom Stadtrat als erste Priorität festgeschrieben, die General-sanierung der Ostschule und die Erweiterung des Liebe-Gymnasiums im Fokus. Beide Schulbaumaßnahmen sind unaufschiebbar, weil sie dringend benötigte Kapazitäts-erweiterungen beinhalten. Die notwendigen städtischen Eigenmittel werden dafür mit dem jüngsten Stadtratsbeschluss genauso sichergestellt, wie die für die Sanierung der Wiesestraße und die die Sanierung der maroden Zoitzbergbrücke in Lusan.

zum Video "Investitionen": https://www.youtube.com/watchv=gLssSiP_Tn8

 „Der Stadtrat hat mit seiner Beschlussfassung am 25. Oktober 2018 seine klare Prioritätensetzung aus der Haushaltsdiskussion auch bei der Verteilung dieser zusätzlichen Investmittel fortgesetzt – damit ist für die großen Schulbaumaßnahmen Ostschule und Liebe-Gymnasium die Ampel endgültig auf grün gestellt.“ freut sich der Vorsitzende der Stadtratsfraktion, Andreas Schubert.      

 


nächster Termin

  1. 18:30 Uhr
    Gera, Rathaus Stadtratsfraktion

    Fraktionssitzung

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