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Ausschussvorsitzender beschädigt die Würde des Stadtrates

 

In der Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Verkehr und Liegenschaften (BUVLA) am 14.01.2019 kam es zu einem Vorgang, den man nicht anders denn als Eklat bezeichnen kann.

Im Zusammenhang mit der Behandlung der Drucksache Nr. 3/2018 („Ergänzungssatzung ER/12/18 / „Zschippernweg – Bereich Flieder- und Wachholderweg“ – Aufstellungsbeschluss)  verstieg sich der Ausschussvorsitzende Hans-Jörg Dannenberg (CDU) in seiner leider schon bekannten oftmals unangemessenen, verletzenden Art in Ton und Inhalt diesmal zu nicht wahrheitsgemäßen Aussagen. Dabei warf er dem Ausschussmitglied Uwe Raubold (LINKE) in der öffentlichen gut besuchten Sitzung vor, als Stadtratsmitglied den Bauwilligen in einem persönlichen Gespräch  zugesichert zu haben, dass der Stadtrat die oben genannte Satzung im Monat Januar beschließen werde. Diese falschen ungeprüften Vorwürfe wurden wortreich und „überzeugend“ vorgetragen.

Diese Unterstellungen wurden spontan von Stadtratsmitglied Ralf Bornkessel (Bürgerschaft) scharf gerügt, der darauf aufmerksam machte, dass Uwe Raubold als besonnen und nachdenklich im Stadtrat bekannt ist. Derartige Behauptungen sind ihm in keiner Weise zuzutrauen. Auch Heiner Fritzsche (SPD) äußerte sich befremdet und verständnislos zu den Entgleisungen des Ausschussvorsitzenden, bevor sich Uwe Raubold sachlich gegen die in die Öffentlichkeit getragenen Verleumdungen verwahrte. Er unterstrich noch einmal die Punkte und Aufgabenstellungen, die am 19.02.2018 im BUVLA zur Zurückweisung der Beschluss-Vorlage in die Verwaltung geführt haben. Um weitere Klarstellung war er bemüht, indem er die bestehenden Konfliktpunkte – Schaffung von Baurecht im Bereich des inzwischen aufgehobenen  B-Planes „Wohngebiet Südhang“- unterstrich. 

Auch Bernd Leithold (LINKE) fand den Umgang untereinander beschämend. Auch die Widersprüchlichkeit von Aussagen der Verwaltung zur Schaffung von Baurecht bei Betrachtung des Gesamtgebietes des ehemaligen B-Plan-Bereiches Ferberturm wirke konfliktverstärkend.

Es ist nicht das erste Mal, dass Herr Dannenberg in persönlichen Angriffen unsachlich gegen Stadtratsmitglieder vorging. Mit der erneuten Entgleisung ist ein Punkt erreicht, wo dem Ansehen und der Glaubwürdigkeit des Stadtrates in seiner Gesamtheit Schaden zugefügt wird. Ein solches Verhalten ist mit der hohen Verantwortung eines Ausschussvorsitzenden nicht vereinbar. Dem Ausschussvorsitzenden fehlt die zur Ausübung seines Mandates erforderliche charakterliche Eignung, Sachlichkeit und Unbefangenheit.

Deshalb wäre es falsch, mit dem Hinweis auf das baldige Ende der Legislaturperiode alles dabei zu belassen. Mit einem klaren Votum der Fraktionen im Stadtrat könnte eine personelle Veränderung herbeigeführt werden, um die Handlungsfähigkeit und Würde des Ausschusses wieder herzustellen.


Geraer Gespräch über Hanns Eisler

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