Landtagsabgeordnete äußern sich zur Richtigstellung der automatischen Diätenerhöhung

Andreas Schubert, Landtagsabgeordneter der LINKEN

"Seit 1994 steht die automatische Diätenerhöhung in der Thüringer Verfassung, Artikel 54. Aus Protest gegen diesen Automatismus haben die Abgeordneten der PDS und der LINKEN seither mehr als 1,5 Millionen Euro Diäten über die Alternative 54 e.V. umverteilt. Ich übergab in diesem Jahr in Gera Spenden z.B. an den VDK, den demokratischen Frauenbund, das DRK, den Blindenverband u.a. in Summe 2400 Euro. Darüber hinaus wurde die komplette Diätenerhöhung für 2020 (netto ca. 1200€) gespendet: 600€ im ersten Halbjahr für 3 zentrale Spendenprojekte der Landtagsfraktion - woraus u.a. 6000 € an das SOS Kinderdorf in Gera gingen, sowie 600 Euro für den kostenlosen Eintritt aller Kinder und Jugendlichen am Weltkindertag 20. September in den Geraer Tierpark."

Daniel Reinhardt, Landtagsabgeordneter der LINKEN

"Die beiden AfD-Abgeordneten Laudenbach und Dr. Lauerwald behaupten, dass die Fraktion der Partei DIE LINKE die automatische Diätenerhöhung eingebracht hätte. Dies ist jedoch nicht korrekt.
Bereits unter der Regierung von der CDU und der FDP, Anfang der 90er-Jahre, wurde die automatische Diätenerhöhung eingeführt. Die damalige PDS und heute DIE LINKE versuchen regelmäßig die automatische Diätenerhöhung abzuschaffen, zum Beispiel durch eine Normenkontrollklage im Jahr 1994. Da alle Versuche diesbezüglich scheitern wurde der Verein „Alternative 54“ eingerichtet. Darüber hinaus spenden die Linken Abgeordneten weitere Geldbeträge.
Die Behauptung der beiden AfD-Abgeordneten ist also schlichtweg an der Realität vorbei."