Mitgliederversammlung im Pressespiegel - TLZ Gera: "Ein paar Quadratmeter mehr"

Die Wohngemeinschaft der rot-roten Koalition
Von Katja Schmidtke Gera. Wenn die Koalition zwischen Linkspartei und SPD eine Wohngemeinschaft (WG) wäre, dann will die Linke auch nach der Kommunalwahl 2009 nach wie vor das größte Zimmer bewohnen. "Und ein paar Quadratmeter hinzugewinnen", wie Dieter Hausold, Vorsitzender der Landtagsfraktion, bemerkte. Zur Mitgliederversammlung des Stadtverbandes am Sonnabend gab die Linke klar das Ziel vor: Sie möchte ihre Position als stärkste Fraktion ausbauen. Überzeugt werden sollen die Wähler mit dem Kommunalwahlprogramm, dessen ersten Entwurf die Arbeitsgruppe um Margit Jung, Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, vorlegte.
Unter dem Titel "Für ein lebenswertes Gera - sozial gerecht und solidarisch" fordert die Partei analog des Schulprogramms ein mittelfristiges Investitions- und Instandsetzungsprogramm für die Kindertagesstätten, Sozialtarife bei Energie, eine Ausdehnung der Sozialcard auf öffentliche Verkehrsmittel und die Stärkung von Bürgerbeteiligung, z.B durch Bürgerentscheide beim Verkauf von Anteilen städtischer Unternehmen. Im Großen und Ganzen befürworteten die 200 Genossen das Programm. Redebeiträge beschränkten sich auf einzelne Formulierungen.

Eine größere Debatte löste allerdings die Zusammenarbeit mit Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm (SPD) aus. Wie in der Wohngemeinschaft funktioniere das Zusammenleben ohne Regeln. "Aber es gibt regelmäßig Zoff", so Margit Jung. Die Grundlage der WG gehe verloren, wenn Vornehm vorhabe, in das Zimmer der SPD zu ziehen, zog Jung die Grenze.

Vornehm konnte direkt Stellung beziehen, war er doch zur Versammlung gekommen. Er unterstrich, gern in der WG zu leben. Aber er machte auch klar: "Ich stehe hier, weil ihr den OB in dieser WG wolltet." Mit vielen Punkten des Kommunalwahlprogramms stimme er überein, warnte aber davor sich in der Vielzahl der Forderungen zu verlieren. Kernaufgabe sei es, die Wirtschaft zu stärken. Vornehm appellierte an das Zusammengehörigkeitsgefühl: Es gebe viele gemeinsame Erfolge.

Die Mehrheit für Rot-Rot gelte es zu erhalten, sagte auch der Landtagsabgeordnete Mike Huster. "Aber wir als stärkste Fraktion müssen uns unserer Rolle bewusst werden."

TLZ Gera 16.11.2008