Zu-Hause-zu-bleiben ist das völlig falsche Rezept

Zum Leserbrief von Kerstin Thiel, AfG, vom 14.08.2008 Schon wieder (oder immer noch?) will mancher der Öffentlichkeit glauben machen, dass mit Wegsehen und zu-Hause-bleiben der wachsenden Gefährdung unserer Gesellschaft durch den Rechtsextremismus begegnet werden kann. Doch dies ist das völlig falsche Rezept, wie es auch der Geistliche M. Niemöller so zutreffend zum Ausdruck brachte:
»Als die Nazis die Kommunisten abholten, habe ich geschwiegen, ich war kein Kommunist.
Als sie die Sozialdemokraten abholten, habe ich geschwiegen, ich war kein Sozialdemokrat.
Als sie die Katholiken holten, habe ich geschwiegen, ich war kein Katholik.
Als sie die Juden abholten, habe ich geschwiegen, denn ich war kein Jude. Als sie mich dann holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte!«
Wenn Frau Thiel tatsächlich der Überzeugung ist, man solle nicht gegen rechtsextreme Aufmärsche demonstrieren, weil diese davon nur profitieren, dann empfehle ich ihr einen Besuch unserer Nachbarstadt Jena, wo offensichtlich der Konsens aller Stadtratsfraktionen im entschiedenen Agieren gegen Rechts eine größere Akzeptanz und damit auch Wirkung hat. Das sogenannte „Fest der Völker“, eine jährliche NPD-Veranstaltung, wurde dieses Jahr bestimmt nicht nur wegen Friedensgebet und Aufklärungsarbeit (womit ich diese Formen keinesfalls Kleinreden will), sondern wohl auch wegen des Widerstandes der Bevölkerung auf der Straße gegen den braunen Ungeist eben nicht wieder in Jena angemeldet!

Am Runden Tisch unserer Stadt gab es nach intensiver Vorbereitung einen Konsens zu einer Gesamtveranstaltung „Gera-bunt, tolerant, weltoffen – Kein Platz für Nazis!“. Im Nachhinein einzelne Bestandteile für wichtig und richtig, andere dagegen für überflüssig, gar kontra-produktiv zu erklären, kann nur einer unzureichenden Information zum Gesamtkonzept innerhalb der Fraktion AfG zugeschrieben werden. Völlig unglaubwürdig ist in diesem Zusammenhang die Erklärung des Fraktionsvorsitzenden von AfG, dass die Teilnahme der LINKEN an der Demonstration die Beteiligung von AfG dort unmöglich mache.
Was allerdings überhaupt nicht mehr erklärbar ist, warum Frau Thiel als Mitglied des Stadtrats die von diesem am 26. Juni einstimmig verabschiedete Erklärung bei ihren Ausführungen offensichtlich vergessen hat. Nicht zufällig heißt es dort im Text: „An jedem Ort und zu jeder Zeit werden wir rechtsextremistischen, rassistischen und antisemitischen Einstellungen und Aktivitäten öffentlich und entschieden entgegentreten.“ Dieses Bekenntnis auch der AfG-Fraktion passt so gar nicht zum indirekten Aufruf von Frau Thiel, bei kommenden Nazi-Aufmärschen besser zu Hause zu bleiben.

Und auch die zweifelnde Frage von Frau Thiel zum Gefühlsleben des OB an der Spitze des Demonstrationszuges gründet sich mit Sicherheit auf Fehleinschätzungen. Unser OB hatte wohl ähnliche Gefühle wie etwa die Oberbürgermeister von Jena, Weimar oder auch Erfurt an der Spitze der Demonstrationen ihrer Städte gegen rechtsextremistische Aufmärsche. Sie alle stellen sich entschlossen, im Sinne des Zitats aus der Stadtratserklärung, den Neonazis immer wieder friedlich entgegen, um deutlich zu machen, dass es für diese keinen Platz in unseren Städten, auf unseren Straßen und Plätzen gibt. Für diese klare Haltung hat der OB die uneingeschränkte Unterstützung der LINKEN und hoffentlich auch von immer mehr Geraerinnen und Geraern.

Andreas Schubert, DIE LINKE., Mitglied am Runden Tisch für Toleranz und Menschlichkeit