22. Juni 2018

Landtag beschließt Verbesserungen beim Brand- und Katastrophenschutz sowie dem Rettungsdienst

Der Landtag hat heute eine von der rot-rot-grünen Koalition vorgesehene Novellierung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes beschlossen.  Der Geraer Landtagsabgeordnete der LINKEN Dieter Hausold erklärt:    „Mit dem Gesetzespaket wird der Berufsalltag von Rettungskräften auch in Gera weiter verbessert. Sie erhalten damit nicht nur die Anerkennung, sondern auch die notwendige Rückendeckung für ihre wichtige Arbeit.“

So werden beispielsweise Freistellungsregelungen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr so präzisiert, dass diese bei Einsätzen, Übungen sowie Aus- und Fortbildungsveranstaltungen unabhängig von der tatsächlichen Abwesenheitszeit die durchschnittliche Arbeitszeit des betreffenden Tages gutgeschrieben bekommen. Die Entschädigungsregelungen bei Gesundheitsschäden werden verbessert, ehrenamtliche Helfer des Katastrophenschutzes werden den ehrenamtlichen Feuerwehrleuten rechtlich gleichgestellt.

„Besonders wichtig ist, dass die Erhöhung der Jugendfeuerwehrpauschale auf 25 Euro pro Mitglied einer Jugendfeuerwehr nun gesetzlich verankert wird. Damit erfährt die Nachwuchsgewinnung bei den Feuerwehren eine deutliche Unterstützung seitens des Landes“, so Hausold.

Mit den Maßnahmen dieser Gesetzesnovelle kommt auch die Wertschätzung für die Einsatzkräfte zum Ausdruck, die oft unter Einsatz ihres Lebens einen wichtigen Beitrag zur öffentlichen Sicherheit in Thüringen leisten“, betont Hausold abschließend.

Quelle: http://www.die-linke-gera.de/nc/startseite/aktuelles/detail/artikel/landtag-beschliesst-verbesserungen-beim-brand-und-katastrophenschutz-sowie-dem-rettungsdienst-2/