Aktuelle Meldungen
Konzeptionslosigkeit im Rathaus beenden!
In der März-Sitzung des Stadtrates wurde die völlige Abwesenheit von Konzepten der Oberbürgermeisterin Frau Dr. Hahn in wesentlichen Entscheidungsfeldern der Kommunalpolitik erneut überdeutlich: Das schon wieder neugeschriebene Personalentwicklungskonzept ist den Namen nicht wert – keine nachhaltige Aufgabenanalyse, kein Nachbesetzungskonzept für... Mehr...
Linksfraktion lud zur Diskussion: GERAde Kultur!
Am 6. März 2018, lud die Linksfraktion im Geraer Stadtrat Kulturschaffende und -interessierte zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung ins Stadtmuseum ein. Damit bot die Stadtratsfraktion Raum für eine intensive Diskussion zwischen aktiven Politikern, Kultur- und Kunstschaffenden sowie den Einwohnern unserer Stadt.... Mehr...
Geraer LINKE fordert kostenfreien Nahverkehr
Vor dem Hintergrund der angekündigten neuerlichen Tarifsteigerungen im Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) erklärt der Vorsitzende der Geraer LINKEN, Andreas Schubert: „Mobilität ist ein entscheidender Teil der Daseinsvorsorge. Auch in Gera ist eine älter werdende Bevölkerung in immer größerem Maße von einem qualitativ hochwertigen ÖPNV... Mehr...
Linke und Grüne fordern transparente Prüfkriterien für politische Kundgebung
Im Jahre 2009 hat das Finanzamt Gera, unter der Leitung von Frau Dr. Viola Hahn, bei einem Besuch des rechtsextremistischen Propagandafestivals „Rock für Deutschland“ festgestellt, dass diese Veranstaltung den Charakter eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes hat. Daraufhin wurden die entsprechenden Bescheide für Körperschaft-,... Mehr...
LINKE für vereinfachte Bebauungspläne
Bezugnehmend auf die vergangene Stadtratssitzung und zur Vermeidung unzulässiger Schlussfolgerungen ist es notwendig, über bauliche Entwicklungen in den Ortsteilen der Stadt Gera einige gesetzliche Forderungen noch einmal zu beleuchten. Nach Baugesetzbuch(BauGB) hat die Gemeinde die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde... Mehr...
Öffentliche Diskussionsveranstaltung mit Verkehrsministerin Keller
Das Geraer Bündnis für Schienenfernverkehr lädt für Dienstag, 20. Februar 2018, 17 Uhr, ins Stadtmuseum (Museumsplatz 1) zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung mit Verkehrsministerin Birgit Keller (DIE LINKE.) ein. Mehr...
Bundeswehr raus aus den Schulen!
Wir sehen immer wieder entsetzt, wie Kinder in bewaffneten Konflikten in Afghanistan, Syrien, dem Irak, Kolumbien oder vielen afrikanischen Länder als Soldaten missbraucht werden. Wir sehen ihr unfassbares Leid und können nicht erahnen, wie schlimm es für diese Kinderseelen sein muss, in Kriegen zu kämpfen, deren Elend selbst für Erwachsene nicht... Mehr...
Baustart in Wiesestraße kurzfristig möglich
Entgegen der Darstellung der Oberbürgermeisterin im Hauptausschuss am 8. Januar 2018 ist eine Klärung der Finanzierungsfragen für den städtischen Eigenanteil im ersten Bauabschnitt der Wiesestraße in der Stadtratssitzung am 1. Februar auch ohne eine Abstimmung zum Haushalt der Stadt Gera 2018 möglich. Die Linksfraktion hat dafür den anderen... Mehr...
Geraer LINKE startet geschlossen ins Wahljahr
Am Samstag, 13. Januar 2018, hatte die Geraer LINKE zur Gesamtmitgliederversammlung geladen und über 120 Mitglieder waren dieser Einladung gefolgt. Zuerst standen die Vorstandswahlen auf der Tagesordnung: Mit 98% wurde der bisherige Stadtvorsitzende Andreas Schubert erneut in Verantwortung gewählt. Als Stellvertreterin wurde Franziska Lucke... Mehr...
Geraer LINKE wählt neuen Stadtvorstand und benennt Margit Jung zur OB-Kandidatin
"Andreas Schubert ist für weitere zwei Jahre Vorsitzender des Geraer Stadtverbandes der Linken. Mit 98 Prozent der Stimmen wurde er am Samstag wiedergewählt. Schubert tritt damit seine fünfte Amtszeit in Folge an." Die OTZ schreibt dazu:... Mehr...