28. Oktober 2016

Debatte zur Gebietsreform geht in eine neue Etappe

 

Seit vielen Jahren läuft in Thüringen die Debatte über eine Anpassung der Strukturen an die aktuelle Entwicklung im Land. Diese Anpassung ist schon umgesetzt worden in allen anderen ostdeutschen Bundesländern, weil es dort eine vergleichbare – negative – Entwicklung (Stichwort Einwohnerzahlen) gegeben hat. Offensichtlich haben die blühenden Landschaften im Osten bisher alles andere als eine Sogwirkung entfaltet.

 

Die CDU hat sich in Regierungsverantwortung jahrzehntelang dieser Notwendigkeit, Strukturen anzupassen, verweigert. Zum Schaden des Landes und seiner Zukunftsfähigkeit wurden notwendige Reformen ausgesessen. Die rotrotgrüne Landesregierung geht die überfälligen Strukturveränderungen jetzt mit einer Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen an.

 

Nun geht es um deren Umsetzung. Dabei steht gerade auch die Komponente Gebietsreform im Zentrum der öffentlichen Debatte.

 

In Kenntnis der Finanz- und Strukturprobleme in der Ostthüringer Region im Allgemeinen und der Stadt Gera im Besonderen ist eine intensive Abwägung der Vor- und Nachteile einer Einkreisung der Stadt Gera sowie möglicher Alternativen dazu geboten.

 

Dazu soll auch eine öffentliche Diskussionveranstaltung mit Verantwortlichen aus dem Land und der Region einen Beitrag leisten und auf allen Seiten die Abwägung von Argumenten befördern.

 

Die Terminabstimmung mit politischen Partnern und Einzuladenden konnte nicht für den ursprünglich geplanten Termin am 3. November im Comma abgeschlossen werden, so dass diese Veranstaltung an einem anderen Tag stattfinden wird. Dazu wird eine rechtzeitige Ankündigung erfolgen.