28. September 2017

Geraer LINKE bewertet Wahlergebnis

In einer gemeinsamen Sitzung des Stadtvorstandes, der Stadtratsfraktion und Basisvertretern hat sich die Geraer LINKE am Dienstagabend mit einer Auswertung der Bundestagswahlen befasst:

„Die erreichte Zustimmung bei Wählerinnen und Wählern für DIE LINKE und Frank Tempel kann uns trotz gestiegener Wahlbeteiligung nicht zufrieden stellen.“ so der Vorsitzende des Stadtverbandes Andreas Schubert.

„Dies liegt aber nicht an unserem Wahlkampf, sondern vor allem an langjährigen, von den Bundesregierungen der letzten Jahrzehnte politisch organisierten, Fehlentwicklungen mit dramatischen Auswirkungen für strukturschwache Regionen wie Gera. Wir bewerten dieses Wahlergebnis als politisches Alarmsignal! Eine große Zahl von Wählerinnen und Wählern sind benachteiligt und erwarten in einer abgehängten Region von den bisher im Bundestag agierenden Parteien keine Verbesserungen mehr für ihre Stadt und für ihr eigenes Leben.DIE LINKE hat in den vergangenen 4 Jahren im Bundestag und in der Öffentlichkeit immer wieder ihren Protest gegen die wachsende soziale Ungerechtigkeit zum Ausdruck gebracht hat und klare politische Alternativen zur Abstimmung gestellt. Doch trotz auch der Bemühungen der rotrotgrünen Landesregierung Gera zu unterstützen, wird DIE LINKE von Vielen nicht mehr als Adresse für Protest gesehen.

Dass dieses Protestsignal mit einem dramatischen Rechtsruck im Wahlverhalten verbunden ist, muss alle demokratischen Kräften ernsthaft zu Denken geben und ein deutliches Umsteuern zu Folge haben. Ein „weiter so“ darf es auf gar keinen Fall geben. Die Sorgen und Nöte, die Abstiegsängste und die Perspektivlosigkeit der Bewohner ganzer Regionen muss endlich wirksam mit einer anderen, einer gerechteren, Politik begegnet werden. Unser Land braucht einen sozialen Schub.“

DIE LINKE wird auch in Gera die mit dem Wahlergebnis verbundenen Herausforderungen annehmen, ohne dabei eigene politischen Grundpositionen in Frage zu stellen.