8. Juli 2015

LINKE stellt Anfrage zu Interessenbekundungsverfahren

Die Linksfraktion hat heute eine Anfrage an Oberbürgermeisterin zu den Interessenbekundungsverfahren bezüglich der Immobilie des ehemaligen Bergarbeiterkrankenhauses und des Clubzentrums Comma gestellt.

Dabei interessiert sich DIE LINKE insbesondere auch für die Zeitabläufe:

Wo doch beim Klinikumsgelände schon lange klar war, dass dieses Immobilie an die Stadt zurückfällt, steht die Frage im Raum, warum erst jetzt ein solches Interessenbekundungsverfahren in Gang gebracht wurde?

Welche Aktivitäten die Oberbürgermeisterin bis dahin konkret unternommen hat, um tatsächlich mit potentiellen Investoren umsetzungsfähige Projekte zu entwickeln wird ebenfalls erfragt. (siehe Wortlaut der Anfrage in der Anlage)

Genauso unklar ist die Gesamtstrategie für die zukünftige Betreibung des Clubzentrums Comma. Trotz mehrfacher Anfragen im Fachausschuss in den vergangenen 6 Monaten, wurde das Vorliegen einer solchen Strategie bisher  verneint. Der jetzt ausgeschriebene Gaststättenbetrieb ist aber nach aller Erfahrung ein wesentlicher Bestandteil für eine erfolgreiche Entwicklung des Clubzentrums, so dass diese Frage nicht losgelöst von einer Gesamtstrategie behandelt werden kann.

„Mit dem Blick auf den inzwischen so weit verbreiteten Einsatz solcher Interessenbekundungsverfahren drängt sich der Eindruck auf, dass dieses Verfahren wiederholt als Ersatz für eine fehlenden Strategie im Umgang mit städtischen Immobilien / Kultureinrichtungen herhalten muss.“ so Andreas Schubert, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.