17. Dezember 2015

LINKE kritisiert Rüstungsexporte als Geschäft mit dem Tod

„Der neueste Rüstungsexportbericht bietet leider keinerlei Grund zur Entwarnung. Entgegen dem weltweiten Trend haben es führende deutsche Rüstungsbetriebe wieder einmal geschafft, ihren Marktanteil beim globalen Handel mit todbringenden Waffensystemen zu erhöhen“, verweist der Vorsitzende der Geraer LINKEN auf den aktuellen Bericht des schwedischen Friedensforschungsinstituts Sipri, der global ein leichtes Minus von 1,5 Prozent bei den Verkäufen der 100 größten Rüstungsunternehmen sieht.

Das Plus von 9,4 Prozent ist vor allem auf den wirtschaftlichen Erfolg von ThyssenKrupp und Rheinmetall zurückzuführen. Das Umsatzplus von ThyssenKrupp in Höhe von 540 Millionen Dollar ergibt sich aus dem Verkauf von Kriegsschiffen und U-Booten, die zu einem erheblichen Teil in Krisenregionen exportiert werden. Auch der Erfolg von Rheinmetall ist auf den Verkauf in Drittstaaten zurückzuführen. So wurde 2014 entschieden, dass eine ganze Panzerfabrik nach Algerien verkaufen werden darf, die 1000 Radpanzer produziert. Dieses Geschäft mit dem Tod führt global zur weiteren Destabilisierung und bindet Finanzmittel, die für eine nachhaltige Entwicklung in den betroffenen Regionen dringend nötig wären. Deswegen muss immer wieder darauf hingewiesen werden, dass Rüstungsexporte auch mit verantwortlich sind für Flucht und Vertreibung. DIE LINKE fordert Stopp von Rüstungsexport und Ausstieg aus der Rüstungsproduktion. Wer Fluchtursachen beseitigen will, darf Kriege mit Waffenlieferungen nicht ständig anheizen.