27. November 2015

Beerdigung des Stadtbahnprogramms fand nicht statt

 

In seiner gestrigen Sitzung hat der Stadtrat auf Antrag der LINKSFRAKTION die Behandlung der Beschlussvorlage “Stadtbahnprogramm Gera, Stufe II – Thüringer Straße bis Langenberg” in öffentlicher Sitzung durchgesetzt. Dabei ging es um die Frage, ob es Ende 2015 verantwortlich ist, das Projekt zu beerdigen, wenn dafür mindestens bis Ende 2019 Zeit ist. DIE LINKE hält das für einen gravierenden Fehler, zumal das Land erklärt hat, dass eine alternative Förderung (statt Stadtbahnprogramm) der notwendigen Sanierungen in der Wiesestrasse und in Lusan nicht zugesagt wurde, da keine Eigenmittel dafür dargestellt werden können. Eine Rückverweisung fand keine Mehrheit und weil vielen Stadträten schlecht wurde, mit Blick auf die Auswirkungen der Beschlussvorlage, blieb im Rathaussaal nur eine Minderheit von Stadtratsmitgliedern zurück - damit war die Sitzung dann zu Ende, da der Stadtratsvorsitzende nicht von der Möglichkeit Gebrauch machte, lediglich diesen Tagesordnungspunkt zu beenden.

Hier die Rede des Fraktionsvorsitzenden Andraes Schubert im Wortlaut >>>