8. Juli 2015 KV-G

LINKE stellt Anfrage zu Interessenbekundungsverfahren

Die Linksfraktion hat heute eine Anfrage an Oberbürgermeisterin zu den Interessenbekundungsverfahren bezüglich der Immobilie des ehemaligen Bergarbeiterkrankenhauses und des Clubzentrums Comma gestellt. Dabei interessiert sich DIE LINKE insbesondere auch für die Zeitabläufe: Wo doch beim Klinikumsgelände schon lange klar war, dass dieses... Mehr...

 
18. Juni 2015 KV-G

Drei Jahre Oberbürgermeisterin Frau Dr. Hahn sind drei verlorene Jahre für Gera

Oberbürgermeisterin Frau Dr. Hahn war 2012 angetreten, die städtischen Finanzen zu gesunden. Vom „Patienten Gera“ war die Rede, den es zu heilen gelte und das wurde zur Chefsache erklärt. Was wurde erreicht: Die Defizite des städtischen Haushaltes sind Jahr für Jahr gestiegen, wiederholt wurden dem Stadtrat nicht genehmigungsfähige... Mehr...

 
12. Juni 2015 KV-G

LINKE ruft auf zum Protest gegen THÜGIDA-Aufmarsch am 15.Juni in Gera

Gera wird am 15. Juni von der rechtsextremen, islamfeindlichen und rassistischen THÜGIDA-Bewegung heimgesucht, die als brauner Wanderzirkus in ganz Thüringen Hetze gegen Asylsuchende und Flüchtende öffentlich zu verbreiten versucht. DIE LINKE wird sich aktiv mit vielen Mitgliedern auch der Stadtratsfraktion an den demokratischen Protesten... Mehr...

 
9. Juni 2015 KV-G

LINKE unterstützt die Forderungen der streikenden Beschäftigten bei der Deutschen Post - Infostand am 12. Juni im Stadtzentrum

  Anlässlich des Streiks bei der Deutschen Post erklärt DIE LINKE. Gera ihre Unterstützung für die Forderungen der Streikenden. Andreas Schubert, Vorsitzender der Geraer LINKEN fordert die Deutsche Post auf, endlich ein Verhandlungsangebot auf den Tisch zu legen, das die Arbeit der Beschäftigten wertschätzt: „Es ist ein Skandal, wie die... Mehr...

 
5. Juni 2015 KV-G

Aufruf zu den Kundgebungen gegen THÜGIDAs rassistische Stimmungsmache und Islamfeindlichkeit am 15. Juni 2015 in Gera

Am Montag, den 15.06.2015 wird Gera von der rechtsextremen, islamfeindlichen und rassistischen THÜGIDA-Bewegung heimgesucht. Unter dem Deckmantel von vermeintlich „besorgten Bürgerinnen und Bürgern“ soll dort versucht werden, rechte Hetze gegen Asylsuchende und Flüchtende öffentlich zu verbreiten. Den sinnentleerten Rufen „Wir sind das Volk!“... Mehr...

 
22. Mai 2015 KV-G

Schulnetzplan - Oberbürgermeisterin verlässt die Geschäftsgrundlage

Die Stadtratssitzung, in der der Schulnetzplan beraten werden soll, endet mit einer Rückverweisung der Vorlage in die Verwaltung. Durch Ausreichen von sechs Austauschseiten sollte der Inhalt des Schulnetzplanes nach mehreren Monaten inhaltlicher Debatte grundlegend geändert werden. In der gestrigen Sitzung des Stadtrates sollte über den... Mehr...

 
27. April 2015 KV-G

LINKE startet zum 1. Mai Kampagne „Das muss drin sein!“

Zum 1. Mai 2015 stellt der Vorsitzende der Geraer LINKEN, Andreas Schubert, fest: „Aus Anlass des internationalen Arbeiterkampftages am 1. Mai erneuern wir unsere Forderungen für ein soziales Land inmitten eines solidarischen Europas und der Solidarität mit Menschen die auf der Flucht vor Krieg, Zerstörung der Lebensgrundlagen und Hunger... Mehr...

 
10. April 2015 KV-G

Aufklärung zur Auftragsvergabe im Zweckverband geboten

Die Linksfraktion im Geraer Stadtrat hat heute eine Anfrage an die Oberbürgermeisterin Frau Dr. Hahn gestellt (siehe Anlage), mit der um Aufklärung über Grundlagen und geleistete Vergütungen bei Vergabe von Aufträgen zur rechtsanwaltlichen Vertretung des Zweckverbandes gebeten wird. Im Zusammenhang mit der Übernahme der Betriebsführung durch den... Mehr...

 
1. April 2015 KV-G

Rot-Rot-Grün stärkt die Kommunen: Gera kann endlich wieder investieren

Als Beginn einer deutlich kommunalfreundlicheren Politik bewertet der Vorsitzende der Geraer LINKEN, Andreas Schubert, die von Rot-Rot-Grün im Landtag verabredeten Verbesserungen zum Kommunalfinanzübergangsgesetz 2015. Mit der Aufstockung der zugesagten Investitionspauschalen für Städte und Gemeinden wird Gera dieses Jahr mit insgesamt 3,1... Mehr...

 
1. April 2015 KV-G

Aufruf zu den Ostermärschen der Friedensbewegung

Siehe hier: http://www.die-linke.de/partei/organe/parteivorstand/parteivorstand-2014-2016/beschluesse/nein-zu-aufruestung-und-zur-politik-der-eskalation-aufruf-zum-ostermarsch/ Mehr...

 

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