8. Januar 2016 KV-G

Fördermittelbescheid für Freifunk-Netzwerk in Gera

Einen Fördermittelbescheid über 206.381 Euro übergab heute der Wirtschaftsminister an die Stadt Gera für die Umsetzung eines Pilotprojektes zur Etablierung eines Freifunk-Netzwerkes in Gera. Damit kann ein kosten- und anmeldefreier Internetzugang für viele Einwohner ermöglicht werden. Die Antragstellung der Stadt wurde durch ein Gespräch des... Mehr...

 
5. Januar 2016 KV-G

Sportstättennutzung zu Gunsten der Kitas präzisiert

In der letzten Sitzung des Stadtrates im Jahr 2015 wurde eine Anpassung der Entgeltordnung für die Benutzung kommunaler Sportstätten der Stadt Gera beschlossen, die mit der Veröffentlichung wirksam wird. Auf Antrag der Linksfraktion erfuhr die Beschlussvorlage der Oberbürgermeisterin eine Ergänzung, die die Nutzung durch... Mehr...

 
17. Dezember 2015 KV-G

LINKE kritisiert Rüstungsexporte als Geschäft mit dem Tod

„Der neueste Rüstungsexportbericht bietet leider keinerlei Grund zur Entwarnung. Entgegen dem weltweiten Trend haben es führende deutsche Rüstungsbetriebe wieder einmal geschafft, ihren Marktanteil beim globalen Handel mit todbringenden Waffensystemen zu erhöhen“, verweist der Vorsitzende der Geraer LINKEN auf den aktuellen Bericht des... Mehr...

 
11. Dezember 2015 KV-G

Geraer Stadtrat erteilt Verhandlungsmandat zum Verkauf des ehem. Bergarbeiterkrankenhauses

(Pressemitteilung der Stadt Gera) Der Geraer Stadtrat hat heute Abend (10. Dezember 2015) Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn das Verhandlungsmandat zum Verkauf des ehem. Bergarbeiterkrankenhauses erteilt. Einen entsprechenden Antrag hatten die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen eingebracht. Im ehem. Bergarbeiterkrankenhaus hat der... Mehr...

 
2. Dezember 2015 KV-G

Scheinheiliger Alarmismus zur Stadtbahnlinie

Der Vorsitzende der Linksfraktion, Andreas Schubert, erklärt zum Ausgang der letzten Stadtratssitzung: „Für viele Einwohner der Stadt Gera hat die abgebrochene Sitzung des Stadtrats Fragen aufgeworfen, die wir gern beantworten möchten. Bei der Begründung der Stadtverwaltung der Beschlussvorlage zur Stadtbahnlinie gelang es Herrn Meisner... Mehr...

 
27. November 2015 KV-G

Beerdigung des Stadtbahnprogramms fand nicht statt

In seiner gestrigen Sitzung hat der Stadtrat auf Antrag der LINKSFRAKTION die Behandlung der Beschlussvorlage “Stadtbahnprogramm Gera, Stufe II – Thüringer Straße bis Langenberg” in öffentlicher Sitzung durchgesetzt. Dabei ging es um die Frage, ob es Ende 2015 verantwortlich ist, das Projekt zu beerdigen, wenn dafür mindestens bis Ende 2019 Zeit... Mehr...

 
11. November 2015 KV-G

Von guter Schule mit gelebter Integration überzeugt

Bei einem Besuch in der Grundschule „Am Bieblacher Hang“ haben sich Mitglieder der Linksfraktion aus dem Bildungsausschuss, Petra Metzner, Nina Wunderlich und der Fraktionsvorsitzende Andreas Schubert, am 10.11.2015 von der erfolgreichen Arbeit überzeugt. In einem sehr informativen Gespräch mit der Schulleiterin Frau Hoffmann wurden zahlreiche... Mehr...

 
3. November 2015 KV-G

Endlich Genehmigung des Haushalts 2015 - erfolgreiche Intervention des Ministerpräsidenten

Der Vorsitzende der Linksfraktion, Andreas Schubert, erklärt zur Genehmigung des Haushalts: „Wenn am Vormittag nach dem Stadtratsbeschluss zum Haushalt sofort eine Genehmigung erteilt wird, dann kann man aus gutem Grund das schnelle Handeln der Rechtsaufsichtsbehörde loben. Offensichtlich zeigt sich an dieser Stelle ganz deutlich die positive... Mehr...

 
22. Oktober 2015 KV-G/LV Thüringen

Rüstungslobby im O-Ton:

Albert Weiler, Bundestagsabgeordneter einer christlichen Partei, kommentiert am 20.10.2015 die Nachricht gestiegener deutscher Rüstungsexporte im Kontext wachsender Fluchtbewegungen ...  Mehr...

 
21. Oktober 2015 KV-G

„Keine Chance für Fremdenhass!“ LINKE-Kundgebung am Samstag auf dem Markt

Vor dem Hintergrund der fremdenfeindlichen Aktivitäten auch in Gera mobilisieren die Demokraten unserer Stadt am kommenden Samstag, 24. Oktober 2015. Dieser Tag soll im öffentlichen Raum der Stadt Gera den Grundkonsens der demokratischen Kräfte im Stadtrat deutlich  machen: Verantwortung für unsere Demokratie übernehmen – Flüchtlinge... Mehr...

 

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